G7 Gipfel 2015

Fight G7 – Mobivideo und Stand der Mobilisierung

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In den vergangenen Monaten hat die Mobilisierung zum G7-Gipfel an Fahrt aufgenommen. Im gesamten Bundesgebiet mobilisieren Organisationen und Zusammenhänge zu Protesten gegen das Gipfeltreffen der mächtigsten Industriestaaten. In vielen Städten wurden lokale Bündnisse gegründet die sich ebenfalls an den Vorbereitungen der geplanten Proteste beteiligen. Vom 7. bis 8. Juni treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G7 (Gruppe der Sieben) auf Schloss Elmau in Bayern. Die Politik der G7-Staaten steht für ständigen Krieg, für Ausbeutung und die Zerstörung der Natur. Mit vielfältigen Aktionen, einem Camp sowie Großdemonstration und Blockaden wollen wir aufzeigen, dass Widerstand möglich ist und es Alternativen zu diesem System gibt.

Der antikapitalistische Protest gegen den Gipfel bündelt die tagtäglichen Kämpfe gegen das kapitalistische Krisensystem. Krieg, prekäre Arebit und Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung, rassistische Flüchtlingspolitik, Neokolonialismus – all dies, und noch mehr sind Gründe gegen den G7 auf die Straße zu gehen. Lasst uns Anfang Juni gemeinsam unseren Widerstand gegen die kapitalistischen Eliten und ihre Krisenpolitik in die bayrischen Alpen tragen.

MOBI-VIDEO

Für die Mobilisierung zu den Gipfelprotesten haben wir ein Mobilisierungsvideo erstellt. Es zeigt Menschen die rund um den Globus gegen Kapitalismus, Rassismus und Krieg kämpfen und sich innerhalb sozialer Kämpfen engagieren.

+++ Hier gehts zum Video +++
 

MOBILISIERUNG
An dieser Stelle wollen wir mit Links zu einigen Vorfeldaktionen und Veröffentlichungen hinweisen die innerhalb der Mobilisierung zu den Gipfelprotesten organisiert und veröffentlicht wurden. Die Sammlung ist mit Sicherheit nicht vollständig – Berichte und Fotos weiterer Aktionen finden sich unter anderem in den Internetportalen Indymedia und linksunten.indymedia.

Fight G7 – Gemeinsam kämpfen gegen Kapitalismus, Rassismus und Krieg [Zeitung]
Atemlos bis zum Sturz des Kapitalismus [Aufruf]
Wanderausstellung zum G7 Gipfel

Weitere Mobi-Videos:
Stop G7 – Auf nach Elmau!
Berlin trainiert für Stop G7 Elmau 2015 (2)
Nach Blockupy ist vor G7
Bayern trainiert für G7
Block G7 2015
 

GEPLANTE AKTIVITÄTEN VOR ORT

Camp – Verboten oder nicht. Wir kommen und wir bleiben!
Das bundesweite Aktionsbündnis hat trotz erheblicher Schwierigkeiten eine Camp-Fläche in Garmisch-Partenkirchen gefunden. Auf einer Fläche von rund 7000 Quadratmetern bietet das Camp vom 3. bis zum 8. Juni Platz für weit über 1000 AktivistInnen. Eine Grundinfrastruktur wird vor Ort vorhanden sein (Vokü, sanitäre Anlagen, usw.) Die Lage des Camp ermöglicht es relativ schnell in das Stadtzentrum von Garmisch-Partenkirchen zu gelangen. Viele Organisationen planen Anreisen zum Camp zum Mittwoch Abend, oder im Verlauf des Donnerstag. Auf dem Camp sind verschiedene Aktivitäten geplant, u.a. eine Veranstaltung zu Antimilitarismus in der BRD und ein Blockadetraining.

+++ Nach aktuellen Informationen wurde das Camp mittlerweile von den Behörden verboten unter dem Vorwand einer Hochwassergefahr. Für uns steht fest: Wir kommen und wir bleiben – dann ist unser Camp überall und damit auch unser Widerstand! Seid also gut vorbereitet und ausgerüstet, mit eigenem Zelt, Schlafsack, Isomatte, Planen usw. Mehr Infos zum Blockadekonzept +++

Aktionstag
In Garmisch-Partenkirchen wird am Freitag ab 13:00 Uhr eine Kundgebung vor dem „George C. Marshall Center - Europäisches Zentrum für Sicherheitsstudien“ stattfinden. Das Marshall Center verfolgt unter anderem das Ziel, die Beziehungen zwischen der EU und der NATO weiter zu verbessern. Des weiteren findet eine Kooperation und Austausch des Marshall Center mit anderen militärischen Einrichtungen wie dem Africom oder Rammstein statt. Also mit Einrichtungen, die für Überwachung, Drohnenkrieg und die Koordinierung von militärischen Operationen in Afrika genutzt werden. Die Kundgebung vor dem Marshall-Center soll verdeutlichen, dass hier, vor unserer Haustüre imperialistische Kriege geplant und koordiniert werden. Mehr Infos

Weitere Kundgebungen und Aktionen sind geplant unter anderem in Mittenwald. Dort wird auch eine Gedenkfeier am Hohen Brendten für die Opfer der deutschen Gebirgstruppe stattfinden. Mehr Infos

Großdemonstration
Am Samstag, den 6. Juni findet eine Großdemonstration mit tausenden Menschen durch Garmisch-Partenkirchen statt. Auftaktkundgebung mit Kulturprogramm ist ab 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Um 14:30 Uhr startet dann die Demonstration mit einer Route durch die Innenstadt. Mehr Infos

Blockaden
Mit Blockaden wollen wir die Anreise von Delegationsmitgliedern und den Transport von Infrastruktur zum Tagungsort auf Schloss Elmau verhindern und stören. Der Aktionszeitraum für die Blockaden soll deshalb im Laufe des Samstag (6. Juni) beginnen und bis Sonntag Mittag gehen. Die Blockaden sollen so lange wie möglich gehalten werden – bereitet euch dementsprechend darauf vor. Mehr Infos

Sternmarsch
Für den Sonntag, den 7. Juni wird ab 8 Uhr zu einem Sternmarsch nach Elmau mobilisert. Mehrere Finger sollen sich dabei dem Tagungsort von verschiedener Seite aus nähern. Mehr Infos + Karte

SICHERHEITSARCHITEKTUR ZUM GIPFEL
Die Vorbereitungen der Herrschenden zur Absicherung des Gipfeltreffens lassen keine Zweifel: Jeglicher Protest und Widerstand soll frühstmöglich angegeangen und nach Möglichkeit im Keim erstickt werden. Begründet wird das Großaufgebot an Polizisten und Sicherheitszonen unter anderem mit dem Vorwand der Gefahr von islamistischen Terroranschlägen und den militanten Aktionen während der Proteste in Frankfurt zur offiziellen Eröffnung der Europäischen Zentralbank.

Was uns erwartet sind mindestens 19.000 Polizisten aus Deutschland und Österreich in der Region um Garmisch-Partenkirchen, ein Sicherheitsbereich (8km Länge / 3km Breite) der vom 30.05.2015 bis zum 09.06.2015 in Kraft ist , zahlreiche Verkehrs- und Personenkontrollen auf sämtlichen Zufahrtsstraßen Richtung Garmisch-Partenkirchen und Elmau, mit Zäunen abgesicherte Gebiete, über 100 Richter vor Ort, die nur für den G7-Gipfel dort hin beordert werden, eine stationäre Gefangenensammelstelle in Garmischpatenkirchen für rund 200 Leute und weitere mobile. Seit also auf Kontrollen und massive Präsenz von Polizei während der Gipfeltage eingerichtet. Die Nummer vom Ermittlungsausschuss findet ihr in Kürze hier.

Auf nach Elmau – Gemeinsam kämpfen gegen Kapitalismus, Rassismus und Krieg
Viele lokale Bündnisse und Gruppen organisieren Bus- und Zuganreisen – sowohl zum Camp, als auch zur Großdemonstration und den Blockaden am Samstag. Lasst uns vom 3. bis 8. Juni unseren Widerstand gegen das Gipfeltreffen auf die Straße tragen.
 

Infos rund um den Gipfel
Bundesweites Aktiosbündnis

 

Für eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung
Für einen revolutionären Aufbauprozess

Für den Kommunismus

 

 

Zeitung von „Perspektive Kommunismus“ zum G7-Gipfel in Bayern

Vom 7. bis 8. Juni findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern statt. Die Politik der G7-Staaten steht für ständigen Krieg, für Ausbeutung und die Zerstörung der Natur. Deshalb rufen viele Organisationen dazu auf, den Kampf gegen die kapitalistischen Eliten und ihre Krisenpolitik in die bayrischen Alpen zu tragen. Mit vielfältigen Aktionen, einer Großdemo und Blockaden, wollen wir aufzeigen, dass Widerstand möglich ist und es Alternativen zu diesem System gibt! Diese Zeitung will Hintergründe zu den G7, sozialen Kämpfen und dem Widerstand gegen imperialistische Kriege liefern und so den Protest unterstützen. Fight G7!

Zeitung von Perspektive Kommunismus [Textversion]
Zeitung von Perspektive Kommunismus [PDF]

ATEMLOS BIS ZUM STURZ DES KAPITALISMUS – G7-GIPFEL 2015 STÜRMEN

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Im bayrischen Elmau findet am 7. und 8. Juni 2015 der G7-Gipfel statt. Im Schlosshotel
Elmau treffen sich die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Italien und Japan. Die G7 sind die mächtigsten kapitalistischen Staaten, die führenden Militärmächte und die Standorte der größten Banken und Konzerne. Ihre Politik ist verantwortlich für Armut, Ausbeutung und Unterdrückung von Millionen Menschen, Hungerkatastrophen und Kriege. Wir wollen den Widerstand gegen den G7-Gipfel organisieren und deutlich machen, dass die Herrschenden uns nicht repräsentieren und auch in der Alpenidylle keine Ruhe finden werden.

G7 heißt globale Ausbeutung

Die G7 haben noch immer die Vormachtstellung in der Welt inne: wirtschaftlich, politisch und
militärisch. Die Konzerne der G7-Staaten produzieren weltweit fast die Hälfte aller Waren und Dienstleistungen. Auch wenn die Dominanz der G7 in den letzten Jahren durch konkurrierende Industrie- und Schwellenländer geschwächt wurde, mit denen sie sich als G20-Staaten abstimmen müssen, hat sich die Ausrichtung ihrer Politik nicht grundlegend verändert. Es waren die Regierungen der G7/G20, die in der Krise des kapitalistischen Weltsystems Rettungspakete für die Banken und Konzerne mit hunderten Milliarden verabschiedeten; abgewälzt wurde die Krise auf die jeweilige Bevölkerung. Die Folgen sind Massenarbeitslosigkeit, Verarmung und Zerschlagung der Sozialsysteme wie in Griechenland, Portugal oder Spanien. Die Verbesserung der Lebensbedingungen und die Lösung sozialer Probleme war noch nie die Funktion der G7: Es geht den beteiligten Staaten um die Sicherung von Macht- und Einflusssphären. Immer aggressiver konkurrieren sie mit Russland und anderen Ländern um geostrategische Positionen, Rohstoffe und Absatzmärkte. Seit die führenden NATO-Staaten, um USA und Deutschland, Russland aus den G8 ausgeschlossen haben, steigt im Machtkampf mit Russland die Kriegsgefahr. Im Ringen um Einfluss in der Ukraine unterstützen USA und EU ein Bündnis aus Milliardären und faschistischen Banden und eskalieren damit den Bürgerkrieg immer weiter. Gleichzeitig verhandeln die Europäische Union und die USA unter Ausschluss der Öffentlichkeit das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft), das Löhne und ArbeiterInnenrechte angreift und Staaten verpflichtet, ausländische Konzerne für angebliche entgangene Gewinne zu entschädigen. Das TTIP wurde von Hillary Clinton als die „ökonomische Nato“ bezeichnet und soll den westlichen Machtblock angesichts neuer Rivalen und der wirtschaftlichen Krise stärken. Die G7 waren stets Vorreiter bei der radikalen Liberalisierung von Handelssystemen und betreiben gleichzeitig die umfassende Deregulierung der weltweiten Finanzmärkte. Spekulation mit Nahrungsmitteln, die die Preise für Weizen und Reis verdreifacht haben und Hungerkatastrophen in Afrika und Asien verursachten, müssen als direkte Folge dieser Politik betrachtet werden. Die G7 ist Ausdruck eines Systems, dass die Verwertung von Kapital über die Bedürfnisse der Menschen stellt.

Die Rolle Deutschlands

Deutschland ist Mitglied im Club der Großmächte und hiesige Entwicklungen sind symptomatisch für die G7-Politik. Vom Bundespräsidenten bis zur Verteidigungsministerin trommeln PolitikerInnen für mehr Rüstung und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Angela Merkel regiert im Interesse der kapitalbesitzenden Klasse. Lohndumping – dank Hartz IV, Leiharbeit und Werksverträgen – machte das deutsche Kapital konkurrenzfähig, hat Länder wie Griechenland und Spanien niederkonkurriert und in die „Schuldenfalle“ getrieben. Im Gegenzug für Kredite errichteten die deutsche Regierung und die EU eine Krisendiktatur, mit der die Bevölkerungen Südeuropas gezielt in Armut und Elend gestürzt wurden. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und Kapitalanleger bezahlen wie immer die Lohnabhängigen: Mit niedrigen Löhnen, Sparpolitik und Steuerverteilung von unten nach oben. Dadurch konnten die deutschen Konzerne sich bisher aus der Krise „herausexportieren“. All dies zeigt, dass die Kooperation der Staaten – ob in den G7 oder der EU – immer wieder durch die Konkurrenz zwischen ihnen unterbrochen wird. Diese Konkurrenz durchzieht alle gesellschaftlichen Bereiche und somit das Leben jedes Einzelnen, drückt sich aber auch im Wettstreit von Staaten und Unternehmen auf dem Weltmarkt aus. Das Ende der Konkurrenz ist nur mit einer Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse möglich.
 

Klassenkampf statt Vaterland

Die reaktionärste Fortführung der Konkurrenz ist die rassistische Hetze, wie sie durch CSU, AfD, Sarrazin (SPD) oder HoGeSa verbreitet wird. Sie lenkt den Unmut der Lohnabhängigen über ihre Ausbeutung ab und hetzt sie stattdessen gegen Menschen aus ärmeren Ländern auf, die angeblich “unseren” Wohlstand stehlen. In Wahrheit profitieren deutsche Konzerne wie VW, Metro oder Deutsche Bank durch Hungerlöhne und extremste Ausbeutung von ArbeiterInnen weltweit. Durch die Überausbeutung der ArbeiterInnen im globalen Süden wird den Konzernen die kostengünstige Produktion von Elektronik, Kleidung oder Lebensmitteln ermöglicht. Die Politik der G7 zwingt Millionen Menschen zur Flucht vor Krieg und Elend – nur die wenigsten schaffen es lebend in die Festung Europa. Die europäischen Staaten internieren Flüchtlinge in Lager, verweigern ihnen grundlegende Menschenrechte und bedrohen sie mit Abschiebung. Wir müssen die internationale Solidarität aller Ausgebeuteten und Unterdrückten egal welcher Herkunft erkämpfen und verteidigen. Nur gemeinsam können wir erfolgreich für unsere Rechte kämpfen, streiken und die Macht- und Herrschaftsstrukturen von Staat und Kapital aufbrechen.

Wir sind das Bild der Zukunft

Wir wehren uns gegen die Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsverhältnisse, den Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, gegen Militarisierung, gegen Kriege und Militärinterventionen unter dem Deckmantel des Schutzes von Menschenrechten und gegen die verschärfte europäische Abschottungs- und Abschiebepolitik gegenüber Flüchtlingen. Gemeinsam mit Millionen Menschen weltweit widersetzen wir uns dem autoritären Kapitalismus. In Spanien organisieren sich AnwohnerInnen gegen Zwangsräumungen ihrer Wohnungen, in Griechenland werden Betriebe besetzt und selbstverwaltet, während sich in der Türkei Hunderttausende einem reaktionären Staat entgegenstellen und in Rojava Formen der Basisdemokratie aufgebaut und verteidigt werden. An vielen Stellen und Orten schließen sich Menschen kollektiv und selbstorganisiert zusammen.

Wenn die G7 die vermeintlichen Sachzwänge und die Alternativlosigkeit des Bestehenden der Weltöffentlichkeit verkaufen, wollen wir die sozialen Kämpfe bündeln und mit Tausenden sagen: Ihr repräsentiert uns nicht! Nicht weil die G7 das Zentrum der Macht wären, sondern weil sie ihre Politik als Allgemeinintersse inszenieren. 2007 in Heiligendamm gelang es durch die Proteste den Ablauf des Gipfels mit Blockaden rund um den Tagungsort erheblich zu beeinträchtigen. An diesen Widerstand wollen wir anknüpfen und die Umrisse einer anderen Gesellschaft mit Demonstrationen, Camps und einem Gegengipfel sichtbar machen. Wir verstehen uns als Teil jener Bewegungen, die für eine andere, solidarische und klassenlose Gesellschaft kämpfen, in der nicht Privateigentum an Betrieben und Vermögen, sondern demokratische Kontrolle die Produktion von Gütern und Dienstleistungen bestimmt. Wir kämpfen für eine Produktionsweise, die sich an den Bedürfnissen der Mehrheit der Bevölkerung orientiert – statt an den Profitinteressen der Kapitals. Unsere Alternative sind die progressiven Kämpfe von heute und der revolutionäre Bruch mit dem bürgerlichen Staat und Kapitalismus. Drunter ist keine andere Gesellschaft zu haben.

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KOMMT ZU DEN DEMOS UND BLOCKADEN GEGEN DEN G7-GIPFEL IN ELMAU!
Weitere Infos auch unter_www.stop-g7-elmau.info

und_www.g7-mobi.org

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UND IM APRIL ZUM AUSSENMINISTER-GIPFEL IN LÜBECK
Dienstag, 14. April – Aktionstag
Infos unter_www.stop-g7-luebeck.info

Unterstützt von

Siempre*Antifa Frankfurt, Organisierte Linke Heilbronn, Organisierte Autonomie Nürnberg, See Red! Düsseldorf, Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart, Antikapitalistische Linke München, 3A-Revolutionäres Bündnis, Perspektive Kommunismus

Block EZB – Wir sind eure Krise

Block EZB 2015 - Blockupy

Der Umzug in das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist in vollem Gange und soll im März 2015 abgeschlossen werden. Die EZB ist eines der wichtigsten Zugpferde der herrschenden Krisenpolitik. Sie ist Teil der sogenannten Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds. Die Troika treibt das europäische Kürzungsdiktat voran und fordert Lohnsenkungen und Sozialabbau. Zusammen mit zahlreichen bundesweiten und auch internationalen linken Initiativen und Gruppen mobilisieren wir deshalb zu massenhaften Protesten und einer Blockade der EZB anlässlich der Feierlichkeiten ihrer Neueröffnung am 18. März 2015.

Auf nach Frankfurt am 18. März zu Blockaden, Aktionen und Demo

Aufruf von Perspektive Kommunismus
Infos zur antimilitaristischen Aktion in Frankfurt am 18.03.
Infos zum Protest gegen die Eröffnung der EZB

STOP G7 *Widerstand organisieren*

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Die Mobilisierung gegen das Gipfeltreffen im Juni 2015 hat begonnen.
Protest und Widerstand statt Globalisierung von Armut und Krieg!

Im Sommer 2015 treffen sich die Staatschefs von Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Japan, Kanada und den USA zum G7-Gipfel im Schloss Elmau in Bayern. Unter dem Schutz von Polizei und Militär wollen die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen nach Außen Geschlossenheit demonstrieren und medienwirksam die Durchsetzung ihrer gemeinsamen Interessen organisieren.

Der G7-Gipfel ist ein Treffen der Länder, die weltweit für Armut, Ausbeutung und Unterdrückung von Millionen Menschen verantwortlich sind. Für den maximalen Profit einer kleinen Elite werden weltweit imperialistische Kriege geführt, während weitreichende Angriffe auf die Lebenssituation der Lohnabhängigen in Form von Sozialabbau, Aufrüstung und die Ausweitung der inneren Militarisierung zur politischen Normalität innerhalb dieser imperialistischen Staaten gehören.

Wie bei den vergangenen Gipfeltreffen werden tausende Menschen gegen das Treffen protestieren und ihren Widerstand auf die Straße tragen. Mit einer deutlichen Absage an die Wurzeln der gesellschaftlichen Missstände - an den Kapitalismus - nehmen wir das imperialistische Treffen zum Anlass, um für die Perspektive einer solidarisch organisierten, kommunistischen Gesellschaft auf die Straße zu gehen. Blockadeaktionen, Demonstrationen und ein Protestcamp werden einen breit gefächerten, kämpferischen Widerstand bilden.

Beteiligt euch an den Aktivitäten gegen das Gipfeltreffen.

STOP G7 *Widerstand organisieren*

Die Mobilisierung gegen das Gipfeltreffen im Juni 2015 hat begonnen. Protest und Widerstand statt Globalisierung von Armut und Krieg!

Im Sommer 2015 treffen sich die Staatschefs von Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Japan, Kanada und den USA zum G7-Gipfel im Schloss Elmau in Bayern. Unter dem Schutz von Polizei und Militär wollen die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen nach Außen Geschlossenheit demonstrieren und medienwirksam die Durchsetzung ihrer gemeinsamen Interessen organisieren.

Kurzaufruf